Mindestlohn: B�rokratischen Aufwand verringern

Die Grenze zwischen ehrenamtlicher T�tigkeit und der Einstufung als Arbeitnehmer seien schwer zu ziehen, sagt Michael Vesper.

Der Mindestlohn besch�ftigt auch die Sportvereine. Im Interview mit dem Magazin des W�rttembergischen Landessportbundes erkl�rt der DOSB-Vorstandsvorsitzende Michael Vesper die Situation.

Frage: �Der Mindestlohn von 8,50 Euro, der seit dem 1. Januar 2015 f�r abh�ngig Besch�ftigte gilt, sorgt f�r viele Diskussionen und Unruhe in den Sportvereinen. Wurden die Auswirkungen auf den organisierten Sport und hier insbesondere die Sportvereine im Vorfeld der Gesetzeseinf�hrung untersch�tzt?�

Michael Vesper: �Der Sport, aber auch viele andere gesellschaftliche Gruppen, bei denen das ehrenamtliche Engagement im Vordergrund steht, wurden bei der Verabschiedung des Gesetzes durchaus ber�cksichtigt. So wurden etwa Ehrenamtliche in � 22 (3) des Mindestlohngesetzes ausdr�cklich vom Geltungsbereich des Gesetzes ausgenommen. In der Praxis hat sich jedoch herausgestellt, dass die Grenze zwischen ehrenamtlicher T�tigkeit und der Einstufung als Arbeitnehmer schwer zu ziehen ist.�

�Inwiefern kann der DOSB f�r eine Beruhigung sorgen? Welche Ergebnisse ergaben die ersten Kontakte mit der Bundesregierung?�

�Der DOSB hat sich schon vor der Verabschiedung des Gesetzes zu Wort gemeldet und erreicht, dass in die Beschlussempfehlung des zust�ndigen Bundestagsausschusses eine Klarstellung aufgenommen wurde. Danach fallen Amateur- und Vertragssportler nicht unter den Arbeitnehmer-Begriff, wenn ihre ehrenamtliche sportliche Bet�tigung und nicht die finanzielle Gegenleistung im Vordergrund stehen.�

�In den Diskussionen �ber L�sungen f�r den Sport wird immer wieder der �22 des Gesetzes ins Spiel gebracht. Doch wachsweiche Regelungen wie �Von diesem Gesetz nicht geregelt wird die Verg�tung von zu ihrer Berufsausbildung Besch�ftigten sowie ehrenamtlich T�tigen� helfen den Vereinen wenig, wenn der Begriff eines �ehrenamtlich T�tigen� nicht definiert ist. Was versteht der organisierte Sport unter �ehrenamtlich T�tigen�? Und ist diese Definition bundesweit anerkannt?�

�Da muss bundesweit f�r Klarheit gesorgt werden. Es gibt keine gesetzliche Definition des Begriffes �ehrenamtlich�; insofern besteht hier immer ein Ermessensspielraum. Das Ministerium geht von einer ehrenamtlichen T�tigkeit aus, �wenn sie nicht der Sicherung oder Besserung der wirtschaftlichen Existenz dient, sondern Ausdruck einer inneren Haltung gegen�ber Belangen des Gemeinwohls und den Sorgen und N�ten anderer Menschen ist.� Hierbei komme es auf eine �Gesamtw�rdigung aller ma�gebenden Umst�nde des Einzelfalls� an.�

�Sehen Sie den Nachwuchsleistungssport auf Grund der neuen Mindestlohnregelungen gef�hrdet?�

�Wir sind mit dem Bundesministerium f�r Arbeit und Soziales und den Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Gespr�ch; das Ministerium hat darauf hingewiesen, dass es im Nachwuchsbereich h�ufig nicht erforderlich ist, Arbeitsverh�ltnisse abzuschlie�en, die unter das Mindestlohngesetz fallen.�

�Wir sprechen immer von der notwendigen Entb�rokratisierung des Ehrenamtes. Regelungen wie im Mindestlohngesetz werden es den Vereinen nicht leichter machen, Ehrenamtliche f�r die Vorstands�mter zu finden. Sehen Sie einen L�sungsansatz?�

�Der DOSB hat das Ministerium bereits gebeten, den b�rokratischen Aufwand im Zusammenhang mit den Aufzeichnungspflichten bei geringf�gigen Besch�ftigungsverh�ltnissen zu verringern. Die im Mindestlohngesetz geforderte Verpflichtung widerspricht eindeutig der Intention des Gesetzes zur St�rkung des Ehrenamts vom M�rz 2013.�

Beim vieldiskutierten Thema Mindestlohn (siehe auch Empfehlungen der F�hrung-Akademie des DOSB) hat sich der DOSB mit den an der Sportbasis teilweise vorhandenen Unsicherheiten befasst. Wir haben klargestellt: Diese Regelung gilt nicht f�r Ehrenamtliche und die meisten Praktikanten. Auch Amateur- und Vertragssportler fallen nicht unter diesen Begriff, wenn ihre ehrenamtliche T�tigkeit und nicht der Gelderwerb durch den Sport im Vordergrund steht. Wir haben dazu bei den zust�ndigen Stellen schon Ende November um eine weitere Stellungnahme gebeten. Sobald die Antwort vorliegt, werden wir Sie umgehend dar�ber informieren.

Parakanu: EM-Bronze f�r Anja Adler

24.05.2019 - BSSA - Presse
(ECA/BSSA 22.05.2019) Am gestrigen ersten Tag der Europameisterschaften im Para Kanu im polnischen Poznań gelang es Anja Adler vom Halleschen Kanu Club (HKC) 54 ihren Erfolg vom Vorjahr zu wiederholen und sich der Startklasse VL 3 (Va�a) die Bronzemedaille zu sichern.

Mindestlohn: B�rokratischen Aufwand verringern

Parakanu: EM-Bronze f�r Anja Adler

Europameisterin Christin Hussong wirft in Halle

149 Athleten/innen im European Games Team Deutschland

100 Jahre Bauhaus: Gibt es Verbindungen zum Sport?

Mehr Geld f�r deutsche Spitzensportler

Ringen: Erik Thiele erk�mpft souver�n den Deutschen Meistertitel - Johann Steinforth wird Vizemeister!

Rudern: 8x Gold, 3x Silber und 2x Bronze - Junioren r�umen bei der EM ab

US-Werfer nutzen die Chance

Internationale Wedau Regatta - "Es geht in die richtige Richtung"

Starke internationale Konkurrenz f�r David Storl

Para Kanuten des HKC 54 empfehlen sich international

Sportausschuss: Lob f�r neue Lotterien zur Sportf�rderung

Team Sachsen-Anhalt f�r Tokio 2020 komplett

Tokio 2020: Deutsches Haus mit Aussicht

Sachsen-Anhalt: LSB-Pr�sident Silbersack will Amtszeit vorzeitig beenden

Rudern: Deutsche Kleinbootmeisterschaften - Zeidler kr�nt "seinen harten Weg"

Deutsche Kleinbootmeisterschaften - Saisonauftakt in K�ln

Detlef Ecknig mit HVSA-Ehrenmedallie geehrt

Bob WM: Francesco Friedrich gewinnt WM-Gold im Vierer und schafft WM-Double

500 Tage vor Tokyo 2020: Sporthilfe und ihr Partner PwC setzen ElitePlus-F�rderung fort